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Chemnitz. Besonnenheit ist gefragt.

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Über 60 000 Menschen haben das Konzert gegen rechte Gewalt in Chemnitz besucht. Ich finde das grundsätzlich super. Sich gegen Gewalt – egal ob rechte, linke oder unpolitische Gewalt – zu positionieren, ist richtig und wichtig und kann man gar nicht oft genug machen…

Nur nicht gerade in Chemnitz.

Seit Wochen ist Chemnitz Schaustätte für friedliche und gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen linken und rechten, flüchtlingsfreundlichen und flüchtlingskritischen, zwischen systemfreundlichen und systemkritischen Menschen. Es wird ein Kampf ausgefochten, der schon lange nichts mehr mit dieser Stadt zu tun hat. Und dieser Stadt in keinster Weise zugute kommt.

Chemnitz ist nicht die einzige Stadt in Deutschland, in der rechte und linke Demonstrationen über einen langen Zeitraum hinweg das Stadtleben dominieren. So gehen zum Beispiel auch in Kandel in Rheinland-Pfalz seit Monaten Menschen auf die Straße. Seit dort ein afghanischer Flüchtling eine 15-jährige erstochen hat, kommt die Stadt nicht zur Ruhe.

Ich stelle mir es schlimm vor, in einer Stadt wie Kandel oder Chemnitz zu leben. Über Wochen, sogar Monate hinweg herrscht Ausnahmezustand. Der Konflikt zwischen links und rechts hängt vermutlich dauerhaft in der Luft. Ständig droht die Situation zu eskalieren. Dauerhafte Polizeipräsenz. Die Linie zwischen beiden Lagern zieht sich vermutlich durch Freundeskreise, Nachbarschaften und Familien. Umso länger die Situation so angespannt ist, umso aggressiver die Wortwahl und sogar die Taten werden, desto schwieriger wird es für die Menschen, sich nicht auf eine Seite zu schlagen. Jede Demonstration steigert die Lautstärke und Intensität des Konflikts. Und zwar auf beiden Seiten. Die besonnenen, nachdenklichen, nach einer Lösung suchenden Menschen werden überhört. Und deshalb finde ich das Konzert gegen rechte Gewalt fehl am Platz. Es treibt den Konflikt weiter an, bietet aber keinen Lösungsansatz. Auch die Medien scheinen nur auf der Suche nach der noch dramatischeren Schlagzeile und dem Bild mit dem noch böser aussehenden Neonazi.

Da stellt sich die Frage, ob ein Konzert mit über 60 000 Besuchern aus ganz Deutschland hilft, die Situation zu beruhigen? Zumal die ostdeutsche Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ auftrat, die als linksextrem gilt und jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet wurde.1 Ist es hilfreich, wenn die Band „Kraftklub“ ein Plakat unterschreibt, auf dem steht „Gegen den verfickten braunen Mob“2?

Hilft es, wenn Zeitungen ohne Überprüfung berichten, dass nach dem Konzert Ausländer von Neonazis durch die Straßen getrieben wurden? Der Veranstalter hatte diese Meldung herausgegeben. Später stellte sich heraus, dass sie falsch war. Mehrere Zeitungen räumten ihren Fehler im Nachhinein ein (z.B. die Frankfurter Allgemeine Zeitung oder die Neue Züricher Zeitung1). Trotzdem sollte man mit einer solchen Meldung und Begriffen wie „Hetzjagd“ verantwortungsvoll umgehen und erst recherchieren und dann verbreiten, da sie den Konflikt weiter aufheizen.

Hilft es, wenn linke wie rechte extreme Gruppen demonstrieren, sich anbrüllen und beschimpfen und sich ihnen Menschen aus ganz Deutschland anschließen? Es ist empörend, wenn Nazis mit Parolen aus dem dritten Reich durch die Straßen ziehen. Das ist es aber auch, wenn linke Aktivisten sich in Hitlergruß-Pose vor die Presse stellen und der entsprechende Fotograf sich über einen besonders tollen Schnappschuss freut.3

Von wochenlangen, beziehungsweise monatelangen Demonstrationen wie mittlerweile in Kandel, profitiert keine Seite, am allerwenigsten die Menschen, die dort leben. Wer sich für Flüchtlinge und Migranten einsetzen will, tut ihnen damit sicher keinen Gefallen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie sich in einer so aufgeheizten Stimmung wohl und willkommen fühlen. Eher fühlen sie sich an die Bürgerkriegszustände erinnert, vor denen sie geflohen sind.

Aber auch die Menschen, die sich vor Migranten fürchten oder den Veränderungen, die Migration mit sich bringen kann, profitieren nicht von der Eskalation, die Pegida & Co forcieren. Durch die Hitlergrüße, und Gewalttaten einiger Demonstranten wird jeder, der die Folgen von unbegrenzter Einwanderung kritisch sieht, zum Nazi gemacht.

Was helfen würde, wäre die beiden Gruppierungen zusammenzuführen, um im Gespräch – nicht mit Gebrüll und Transparenten – nach Lösungen zu suchen. Sicherlich gibt es manche Demonstranten, die man nicht an einen Tisch setzen kann. Die Neonaziszene und die Antifa werden sich nicht konstruktiv darüber unterhalten, wie sie sich Chemnitz in Zukunft vorstellen. Aber diese Menschen sind die Minderheit bei den Demonstrationen. Leider die laute Minderheit.

Der sächsische Ministerpräsident Kretschmer (CDU) hat hier schon einen guten Anfang gemacht, indem er zum Bürgerdialog eingeladen hat und auch den kritischen Fragen nicht auswich – so zumindest berichtet es der bayrische Rundfunk. Herr Kretschmer hätte es aber sicherlich leichter, wenn die Menschen, die nicht in Chemnitz leben, also wir selbst, die Medien und die Politik, sich in ihrem Urteil und ihrer Sprache mäßigen würden. Die Demonstrationen waren  wichtig und richtig, um auf ein Problem aufmerksam zu machen. Jetzt müssen sie aber wieder aufhören. In Chemnitz gibt es genauso viele kluge, vernünftige, besonnene Menschen, wie überall sonst in Deutschland. Ich finde, wir sollten die in Ruhe miteinander reden lassen und mal selbst die Klappe halten.

1 https://www.nzz.ch/international/das-deutsche-staatsoberhaupt-wirbt-fuer-die-band-feine-sahne-fischfilet-eine-instinktlosigkeit-ld.1416765

2 http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/konzert-in-chemnitz-ist-das-party-oder-protest-15769943.html

3 https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_84402720/chemnitz-in-eigenener-sache-korrektur-zu-unserer-demo-berichterstattung.html

 

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