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Der Giftgasanschlag in Großbritannien, die Zukunft unserer Kinder und ein Lesetipp

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Am 4. März wurde in Großbritannien ein Anschlag mit dem Gift „Nowitschok“ auf den russischen Ex-Doppelagenten Skripal verübt. Skripal lebte in Großbritannien im Exil. Es handelt sich hierbei um den ersten Giftgasanschlag in Europa überhaupt.

Russland wird „immer aggressiver und unberechenbarer“ und „die Schwelle für den Einsatz von Nuklearwaffen seitens Moskau werde reduziert“. So zitiert die ARD den NATO-Chef Stoltenberg kurz darauf.1 Der Spiegel titelt mit „Todesgrüße aus Moskau – Der Giftanschlag und der neue kalte Krieg“2. Diese Schlagzeilen sind Zeichen einer Eskalationsspirale zwischen Russland und dem Westen. Truppenverlagerungen nach Osteuropa und Aufrüstungsbestrebungen beider Parteien gelten für Politiker und Experten als Indikatoren dafür, dass sich eine erneute Situation eines kalten Krieges zwischen NATO und Russland anbahnen könnte.

Kann aus Missverständnissen und Säbelrasseln eine Eigendynamik entstehen, die aus einem kalten Krieg einen heißen Krieg werden lässt? Damit wäre die jetzt schon über 70 Jahre andauernde Phase des Friedens in Europa beendet. Kann es also passieren, dass unsere Kinder nicht in einer Situation aufwachsen, in der Krieg immer nur weit weg, also woanders war? Dieses Glück hatte unsere Generation. Ohne Frage wünschen wir uns das auch für unsere Kinder…

Die entscheidende Frage ist, wie wir diese Eskalationsspirale der gegenseitigen Konfrontation wieder verlassen können. Dazu habe ich ein sehr interessantes Buch gelesen. Die langjährige Russland-Korrespondentin der ARD Gabriele Krone-Schmalz plädiert in ihrem Buch „Eiszeit“ für eine andere Betrachtungsweise im Umgang mit Russland.3 In unserer Wahrnehmung und Berichterstattung ist der Auslöser für eine erneute Steigerung der Aggression stets Russland. Wer im Moment Gut und Böse ist, scheint sehr eindeutig. Beispiele hierfür sind der Georgienkrieg 2008, der Ukrainekonflikt, der Syrienkrieg und die Unterstützung Assads durch Russland, Dopingskandale im internationalen Sport, Einflussnahme auf die Präsidentenwahl in den USA, Hackerangriffe auf den deutschen Bundestag…die Liste ist sehr lang. So vielfältig die Themen sind, so eindeutig ist für Medien und auch große Teile der Politik, wer hier der Schurke ist: Russland.

Auch im aktuellstes Beispiel, dem Giftgasanschlag in Großbritannien, scheint schnell klar zu sein, wer hier der Verantwortliche ist: Russland. Es lohnt sich aber, die Sache etwas genauer anzusehen. Der Anschlag war am 4. März. Innerhalb von einem Tag war von Theresa May offiziell zu hören, dass Russland „höchstwahrscheinlich“ hinter der Giftgasattacke stecken muss. Begründung: der russische Geheimdienst hat das verwendete Gift „Nowitschok“ in den 70er Jahren entwickelt. Dass seitdem kein anderer Geheimdienst herausgefunden hat, wie sich dieses Gift zusammensetzt, um sich im Ernstfall beispielsweise mit Hilfe eines Gegenmittels dagegen wehren zu können, hält der ehemalige UNO-Giftwaffeninspekteur Jan van Aken für „albern“. Das Testgelände für „Nowitschok“ lag in Usbekistan, das damals noch zur Sowjetunion gehörte. Weshalb es dort laut van Aken noch Restbestände gibt. Die Amerikaner halfen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, dieses Testgelände zu räumen. Deshalb ist davon auszugehen, dass auch die USA „Nowitschok“ herstellen können. In welche weiteren Hände das Nervengas in den unübersichtlichen Zeiten des Zusammenbruchs der Sowjetunion gelangte, weiß vermutlich niemand sicher. Für van Aken ist also die Frage nach dem Motiv entscheidender. Putin profitiert sicherlich innenpolitisch. Politischer Druck von außen stärkt sein Wahlergebnis. Aber auch Theresa May ist politisch schwer angeschlagen und könnte eine innenpolitische Stärkung gut gebrauchen. Die Zustimmungswerte von Regierungen steigen fast immer an, wenn Druck oder Gefahr von außen kommt. Das gilt sowohl für Putin als auch für May. Eine andere Variante wäre ein krimineller Hintergrund. Ein ehemaliger Doppelagent, der im britischen Exil lebt, wird Opfer mafiöser Machenschaften – die britische Sicherheits- und Innenpolitik stünde schlecht da, wenn der erste Giftgasangriff in Europa überhaupt auf organisierte Kriminalität zurückzuführen wäre, die Theresa May und ihre Regierung nicht verhindern konnten. Für diesen Fall könnte man Theresa May zumindest unterstellen, dass eine schnelle Vorverurteilung Russlands in ihrem Sinne ist. Weder die Frage der Herkunft noch die Frage nach dem Motiv führen also zu keiner eindeutigen Antwort.4

Über die möglichen Gründe für den Anschlag lässt sich also nur spekulieren, aber zur Vorgehensweise der britischen Regierung lässt sich durchaus eine eindeutige Position beziehen. Eigentlich ist für einen solchen Fall die OVCW (Organisation für das Verbot chemischer Waffen) zuständig. Nach der Chemiewaffenkonvention, gibt es genau für solche Anschuldigungen ein festgelegtes Verfahren. Hier gilt eine Frist von 10 Tagen, in denen alle Beteiligten ihre Erkenntnisse, Proben des Gifts u.Ä. zur Verfügung stellen müssen. May hatte an Russland entgegen dieser  zehntägigen Frist ein 24-Stunden-Ultimatum gestellt. Zusätzlich hatte sie nach nur einem Tag, noch vor Abschluss der Untersuchungen, Russland für „höchstwahrscheinlich“ schuldig befunden und die EU massiv gedrängt, sich diesem Standpunkt in einer offiziellen Erklärung anzuschließen. In einem Rechtsstaat, als der Großbritannien ja gilt, sollte für alle beteiligten zuerst einmal die Unschuldsvermutung gelten und zwar solange bis ein rechtsstaatliches Verfahren einen Täter ermittelt hat. Der Fall Skripal  ist also ein erneutes Beispiel für eine schnelle Vorverurteilung Russlands. Inzwischen wurden russische Diplomaten aus Großbritannien ausgewiesen und als Reaktion auch britische Diplomaten aus Russland. Diplomaten sind dazu da, die Kommunikation und damit die politische Beziehung zwischen zwei Ländern zu pflegen. Ohne Kommunikationsmittel ist die Gefahr von Missverständnissen, die zu weiterer Gewalt führen können deutlich höher.

In dem oben erwähnten Buch von Gabriele Krone-Schmalz geht diese auf die verschiedensten Konflikte der letzten Jahre zwischen dem Westen und Russland ein. Sie erläutert dabei Hintergründe und stellt immer wieder die Frage, wer agiert und wer reagiert? Am Ende entsteht dann ein sehr differenziertes Bild. Dabei wird deutlich, dass alle Parteien und eben nicht nur Russland ihre strategischen Ziele verfolgen. Auch die zum Erreichen dieser Ziele gewählten Mittel ähneln sich sehr. Würde man Russland nicht als die Inkarnation des Bösen sondern als einen Akteur wie alle anderen sehen, wäre das sicher ein erster Schritt, wieder konstruktive Gespräche zwischen Russland und dem Westen zu führen. Ein solches Verhalten wäre sicher auch im Fall Skripal ratsam gewesen. Diese Chance wurde – aus welchen Gründen auch immer – aber vertan. Man kann nur hoffen, dass besonnenere politische Akteure als Theresa May sich langfristig durchsetzen werden…

1http://www.tagesschau.de/ausland/nato-russland-stoltenberg-101.html

2Der Spiegel 12/2018

3Gabriele Krone-Schmalz: Eiszeit (2017) 3. Auflage, Verlag C.H. Beck, München

4http://www.tagesschau.de/ausland/skripal-interview-101.html

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