KINDERKOMMAZUKUNFT Was tun für die Zukunft unserer Kinder ?!

Gehört die „schwarze Null“ zu Deutschland?

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Ich mag Wolfgang Schäuble. Er ist so schön schwäbisch. Er spricht schwäbisch – sogar wenn er mit den Griechen englisch spricht („Jetzt isch over“). Und er haushaltet schwäbisch. Er hat uns Deutschen als Finanzminister mehrere Jahre in Folge die „schwarze Null“, also einen ausgeglichenen Bundeshaushalt, beschert. Das hat sonst kein europäischer Staat geschafft. Auf unseren soliden Umgang mit Geld können wir uns also was einbilden. Das ganze wird auch theoretisch gestützt durch den Wirtschaftswissenschaftler John Maynard Keynes. Nach seiner Theorie der „antizyklischen Finanzpolitik“ soll der Staat in Zeiten, in denen die Wirtschaft floriert, möglichst mehr Geld einnehmen als er ausgibt. Erstens soll er damit eine Überhitzung der Wirtschaft verhindern und zweitens soll er sich ein finanzielles Polster zulegen. Das kann er dann verwenden, wenn die Konjunktur abflaut. Der Staat hat dann finanzielle Rücklagen, um die Folgen der konjunkturellen Krise abzufangen. Das ist nicht nur solide, sondern auch nachhaltig. Wir hinterlassen der nachfolgenden Generation keine Schulden. Unsere Kinder müssen nicht dafür bezahlen, dass wir nicht mit Geld umgehen konnten…alles super, oder? Klopfen wir uns und Herrn Schäuble auf die Schultern. Olaf Scholz, neuer Finanzminister (SPD), sieht das wohl auch so. Er hat gleich zu Beginn seines Amtsantritts erklärt, dass auch er an der „schwarzen Null“ festhalten will.

Die Frage ist nur, was ist der Preis für einen ausgeglichenen Haushalt. „Was nützt die schwarze Null im Bund, wenn eine marode Autobahnbrücke von Lkws gar nicht mehr und von Pkws nur noch mit Tempo 60 überfahren werden kann? Oder wenn in Schulen und Kindergärten der Putz von den Wänden bröselt und es durchs Dach regnet?“ Solche Zustände beklagt beispielsweise Roland Schäfer, Bürgermeister in Bergkamen und bis Juni Präsident des Städte- und Gemeindebundes. Schäfer beklagt einen Investitionsstau in der öffentlichen Infrastruktur – also Schulen, Kindergärten, aber auch Straßen, öffentliche Plätze in kommunalem Besitz – von 136 Milliarden Euro.1  Bildungseinrichtungen und Infrastruktur inklusive Digitalisierung sind aber Voraussetzungen dafür, dass Deutschland auch in Zukunft ein Wirtschaftsstandort sein kann, der im internationalen Wettbewerb besteht.

Womit tun wir unseren Kindern also den größeren Gefallen? Wenn wir an der „schwarzen Null“ festhalten und ihnen möglichst wenig Schulden hinterlassen? Oder sollten wir – zur Not auch schuldenfinanziert – den Investitionsstau beheben und unseren Kindern intakte Straßen, Schulen und Wasserleitungen hinterlassen?

1http://www.deutschlandfunk.de/bundeshaushalt-die-schwarze-null-ist-nicht-alles.724.de.html?dram:article_id=392050

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1 comment

  • Eine solide Finanz- & Haushaltspolitik schafft Vertrauen und hilft der deutschen Wirtschaft. Das Vertrauen von Investoren braucht jeder Staat zur Wachstumsfinanzierung. Aus meiner Sicht gestaltet der Staat dann die optimale Wirtschafts- und Finanzpolitik, wenn er dieses solide Umfeld durch langfristig ausgeglichene Staatshaushalte und damit viel Vertrauen in stabiles Geld schafft und erhält.
    Darüber hinaus muss ein Staat auch investieren, in Bildung, Straßenbau, Sicherheit etc. Müssen hierfür aber neue Schulden entstehen? Ich bin der Meinung, Nein. Oder wenn dann nur geringfügig. Stattdessen gilt es beispielsweise Ausgaben welche zB. gerechtfertigter oder ungerechtfertigterweise nur einen Teil des Gesellschaft erreichen (z.B. Baukindergeld, Mütterrente II) kritisch zu überprüfen, sowie vermeidbare Mehrausgaben (siehe z.T. fatale Beispiele aus dem https://www.schwarzbuch.de) zu erkennen und abzustellen.

By Dag
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