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GEZ-Gebühren abschaffen?

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„Das öffentlich-rechtliche Fernsehen ist unter Beschuss wie noch nie. Seine Glaubwürdigkeit wird angezweifelt. Das junge Publikum wendet sich ab….“ So fängt eine Artikel des SPIEGEL (Nr. 41/2017) an.

Die Gebühreneinnahmen des öffentlich rechtlichen Rundfunks sind seit 1995 um 70% gestiegen. Im Vergleich dazu der Anstieg der Verbraucherpreise: 33,4%. Ist ein solcher Anstieg im Hinblick auf die viele Kritik, die nicht nur während des Wahlkampfs laut wurde, gerechtfertigt?

Die grundsätzliche Idee: Der Bürger bezahlt eine Gebühr (GEZ-Gebühr) und erhält dafür gut recherchierte Nachrichten und werbefreies Fernsehen. Wenn jetzt aber vor allem die jungen Menschen die Vorteile der werbefreien Abendunterhaltung nicht mehr bei ARD und ZDF nutzen, sondern im Internet, sollten die gut recherchierten Nachrichten und Polittalks im Vordergrund stehen. Allerdings gibt beispielsweise die ARD für eine Tagesschausendung durchschnittlich 27 000 € aus. Für den Fernsehfilm am Freitag 1,6 Mio. Die Ausgaben für Sportberichterstattung betrugen 2014/15 durchschnittlich 366 Mio. Euro pro Jahr. Da darf man sich natürlich schon fragen, ob man für Olympiawettkämpfe, „Sturm der Liebe“ und andere schlechte Unterhaltung bezahlen möchte? Ich würde mich lieber entscheiden können, ob ich für die Tagesthemen und „Maybrit Illner“ bezahle oder für irgendeine schlechte Telenovela.

Laut dem SPIEGEL gibt es einen Grund, warum für die Sender Unterhaltung so wichtig ist. Nach der Nazizeit wollten die Amerikaner und Briten die Deutschen auch mittels des Fernsehens umerziehen. Und ihre Idee war: Man locke das Volk mit Unterhaltung in Massen vor die Geräte und gebe ihnen dann Nachhilfe in Sachen Politik. Dieses Kalkül geht bis heute auf. Nie ist die Quote des „heute-journal“ besser als in den Pausen von Länderspielen der Fußballnationalmannschaft. Die Deutschen mit Hilfe des öffentlich-rechtlichen Fernsehens umzuerziehen, wäre aber heute ein sehr heikles Vorhaben. Und auch ein gefundenes Fressen für AfD und andere, die ARD und ZDF als „Staatsfunk“ bezeichnen. Ganz von der Hand zu weisen ist dieser Vorwurf allerdings nicht. Ein Drittel der Rundfunk- und Fernsehräte der öffentlich-rechtlichen Sender wird per Satzung durch die Parteien gestellt. Auch den meisten weiteren Funktionären ist laut dem SPIEGEL und der FAZ ein Parteibuch zuzuordnen. Wer fast vollständig von einer Gebühr abhängt, die wie eine Steuer erhoben wird, hat es zusätzlich schwer, wenn er plötzlich auf Staatsferne pocht.

In der Schweiz wird voraussichtlich nächstes Jahr per Volksentscheid über die Abschaffung der Rundfunkgebühren abgestimmt. Fällt dieser zu Ungunsten der öffentlich-rechtlichen Sender aus, würde das vermutlich deren Ende bedeuten. Wir können in Deutschland warten, ob bei uns ähnliches geschieht, oder vorher eine alternative Lösung finden. Wie könnte die aussehen? Der Zuschauer bezahlt für die Sendungen, die er sehen möchte. Dann würde immerhin die Quote das Programm bestimmen und nicht die Parteien.

 

https://www.welt.de/kultur/medien/article169560034/Wie-die-Schweizer-ueber-den-Rundfunkbeitrag-streiten.html (3.11.2017)

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/was-oeffentlich-rechtliche-sender-und-politik-verbindet-14033898.html (4.11.2017)

DER SPIEGEL 41/2017 S. 10 ff.

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By Dag
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