KINDERKOMMAZUKUNFT Was tun für die Zukunft unserer Kinder ?!

It doesn’t matter who replaces Merkel. Germany is broken.

I

So titelt ein Artikel in der New York Times am 7. Dezember 2018.1 In dem Artikel geht es in erster Linie um wirtschaftliche und soziale Fehlentwicklungen, die eine politische Krise zur Folge hätten. Weil der Artikel einerseits mein Interesse geweckt hat, er aber andererseits die Thematik nur sehr oberflächlich anreißt, habe ich mich um weiterführende Literatur bemüht. Dabei bin ich auf „Das Märchen vom reichen Land“ von Daniel Stelter gestoßen.2

Er vergleicht Deutschland mit einem gutverdienenden Fünzigjährigen, der vergisst, für sein Alter zu sorgen. Die deutsche Politik feiert niedrige Arbeitslosenzahlen, Rekordeinnahmen, hohe Exportwerte und das Erreichen der „schwarzen Null“. Ein Blick in die Zukunft gibt für Stelter allerdings wenig zu feiern. So sei die „schwarze Null“ in erster Linie Folge der tiefen Zinsen und nicht besonderer Sparanstrengungen. Berücksichtige man die ungedeckten Zusagen für künftige Renten-, Pensions- und Gesundheitszahlungen, liege die deutsche Staatsverschuldung nicht wie aktuell angegeben bei 58 Prozent des Bruttoinlandprodukts, sondern bei 161 Prozent.3

Hinzu kommt, dass unser jetziger Wohlstand laut Stelter auf wackeligen Füßen steht. Unser wirtschaftlicher Erfolg basiere auf den Erfolgen im Außenhandel, was eine historisch einmalige Abhängigkeit vom Weltmarkt – insbesondere von China – bedeute. China ist der drittgrößte Absatzmarkt Deutschlands und der Markt mit den größten Wachstumstendenzen. Allerdings wurden in den letzten zehn Jahren die Hälfte der weltweiten Schulden in China gemacht. Insgesamt stiegen die Schulden weltweit seit der Finanzkrise um 56 Billionen Dollar, was einer Zunahme um 39 Prozent entspricht. Allein die Schulden der Staaten haben sich seitdem verdoppelt. Die der Unternehmen stiegen um etwa 50 Prozent.7

Jetzt können wir uns natürlich auf die Schulter klopfen und uns daran erfreuen, dass wir eines der wenigen Länder sind, dessen Schulden nicht steigen. In dem Moment, in dem aber die Schuldner nicht mehr zahlungsfähig sind, nützt uns das leider gar nichts mehr. Andere Länder sanieren auf Pump ihre Infrastruktur. Wir leihen ihnen dafür das Geld, anstatt es in unsere eigene Infrastruktur zu stecken. Bestes Beispiel sind die Target-2-Salden. Sie stellen einen zins- und tilgungsfreien Kredit von inzwischen knapp einer Billion Euro (Stand Mitte 2018) dar, den die deutsche Bundesbank, also der deutsche Steuerzahler, den europäischen Krisenländern, inklusive Frankreich, gewährt. Der EZB-Präsident Mario Draghi betont zwar, dass ein Land, das aus dem Euro ausscheidet, seine Target-2-Schuld begleichen muss. Das scheint mir aber völlig unrealistisch. Sollten Griechenland, Italien oder wer auch immer den Euro verlassen, werden sie sicherlich nicht in der Lage sein, Schulden von mehreren Milliarden Euro zu tilgen. Die Zahl der Euro-Länder, die auf einen Schuldenschnitt bzw. eine Vergemeinschaftung der Schulden drängt, nimmt zu. Für diesen Fall würde der Gläubiger Deutschland große finanzielle Verluste erleiden. Die schwarze Null wäre dahin und unsere Infrastruktur wäre trotzdem marode.

Ein weiteres Problem sieht Stelter im Rückgang der Produktivität. Zu Zeiten der Mark stand die deutsche Wirtschaft unter konstantem Aufwertungsdruck der Währung. Als Folge sei sie zu anhaltenden Produktionszuwächsen gezwungen gewesen. Der schwache Euro habe den Wettbewerbsdruck für die deutsche Wirtschaft aber signifikant gesenkt. In Folge sei weniger investiert worden und die Qualität der Arbeitskräfte habe sich verschlechtert. So dass die Produktivität seit dem Jahr 2000 hinter den Entwicklungen der Produktivität der meisten anderen Industrieländer liege.

Die Fokussierung der deutschen Wirtschaft auf die Automobilindustrie verschärft diese Entwicklung. Die Automobilindustrie steht dank Dieselskandal und Elektromobilität vor einem Umbruch. Jeder achte Arbeitsplatz in Deutschland hängt derzeit von der Autoindustrie ab. Die Innovationen im Bereich Elektromobilität, insbesondere der Speichertechnik kommen aber leider kaum aus Deutschland. Eine Studie der Unternehmensberatung Accenture zur Entwicklung der deutschen Industrie fasst ihre Ergebnisse mit dem Satz „Götterdämmerung in der deutschen Wirtschaft“ zusammen. Die Studie sieht vor allem im Vergleich zu den USA und China die deutsche Wettbewerbsfähigkeit sinken, weil wachstumsstarke Unternehmen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologie fehlen.5

Wir sind also Gläubiger in einer Welt, deren Konsum von extrem hohen Schulden getrieben ist und die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit unserer Güter scheint äußerst fraglich.

Anstatt dass die Politik dieser Entwicklung entgegen arbeitet, unterstützt sie sie.

In Deutschland sind im Moment so viele Menschen wie nie zuvor in Arbeit. Gleichzeitig geben wir aber auch so viel Geld aus für Soziales wie nie zuvor.1 Mit ungedeckten Rentenversprechen und Sozialgeschenken werden Wählerstimmen erkauft. Dinge, die aber die Zukunftsfähigkeit der deutschen Wirtschaft stärken würden, werden vernachlässigt. So liegt Deutschland im OECD-Vergleich sowohl bei den Ausgaben für Forschung- und Entwicklung als auch bei den Bruttoanlageninvestitionen nur im Durchschnitt. Bei der Digitalisierung liegt Deutschland hinter den meisten europäischen Ländern zurück. Auch die Bildungserfolge der deutschen Schüler sind im OECD-Vergleich nur durchschnittlich. Die Schüler der Schweiz, Finnland und vieler asiatischer Länder erzielen vor allem in Mathematik und Naturwissenschaften deutlich bessere Ergebnisse als die Deutschen.4 Laut einer Studie des IFO-Instituts müsste der deutsche Staat seine Investitionstätigkeit um mindestens 40 Prozent erhöhen, um den OECD-Durschnitt zu erreichen.6

Das Gegenteil ist leider allerdings der Fall. Erst vor ein paar Tagen verkündete Olaf Scholz: „Die fetten Jahre sind vorbei“. In Folge dessen habe er vor, unter anderem den Etat des Verkehrsministeriums und des Verteidigungsministeriums zu kürzen. Auf die Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundrente will er jedoch trotzdem verzichten. Die Ausgaben für Soziales fließen also weiter, während an Investitionen für die Zukunft gespart wird.

Von nachhaltiger Wirtschaftspolitik kann also nicht gesprochen werden. Dies wäre aber besonders notwendig, betrachtet man Kosten, die auf den deutschen Staat in den kommenden 30 Jahren zukommen. Stelter beziffert sie auf 10 000 Milliarden Euro. Sie setzen sich zusammen aus

  • Kosten der Europolitik (1000-2000 Mrd. Euro)
  • Kosten für Sanierung der Infrastruktur und Digitalisierung (1000 Mrd. Euro)
  • Rentenzahlungen (3000-4000 Mrd. Euro)
  • Kosten für die Energiewende (500-1000 Mrd. Euro)
  • Versorgung der Flüchtlinge (allein zwischen 2016 und 2020 knapp 100 Mrd. Euro)
  • Kosten für die Bundeswehr zur Erreichung der NATO-Ziele (750 Mrd. Euro)

Das würden zusätzliche Ausgaben von etwa 300 Mrd. Euro pro Jahr bedeuten. Zum Vergleich: Im Jahr 2019 wird der deutsche Staat knapp 360 Millionen Euro ausgegeben. Die zukünftigen jährlichen Ausgaben würden also etwa das 1000-fache der heutigen Ausgaben betragen.

All das in einer Situation, in der unsere Gesellschaft stark altert und somit die Kosten für Gesundheit und Pflege steigen werden. Gleichzeitig werden immer weniger Erwerbstätige vorhanden sein, die dies finanzieren können. Zuwanderung könnte dieses Problem zwar entschärfen. Um einen wirkungsvollen Ausgleich zu schaffen, müssten etwa 200 000 Einwanderer pro Jahr nach Deutschland kommen. Allerdings müssten diese Einwanderer sofort in Arbeit sein und mindestens über ein Einkommen verfügen, dass dem deutschen Durchschnittseinkommen entspricht. Die Einwanderer, die seit 2015 nach Deutschland kamen, sind inzwischen zu 15 Prozent in Arbeit. Größtenteils arbeiten sie im Bereich Reinigung, Logistik, Security.8 Ihr Verdienst liegt also sicherlich unterhalb des deutschen Durchschnitts. So zeigt zum Beispiel eine Studie der Hans Böckler Stiftung, dass selbst Migranten, die schon in der zweiten Generation in Deutschland sind, eine etwa doppelt so hohe Erwerbslosenrate aufweisen als Menschen ohne Migrationshintergrund. Es wird also mehr als 60 Jahre dauern bis die Einwanderer von heute nicht mehr mehrheitlich Empfänger sondern Einzahler sind.9 Die Einwanderung der letzten Jahre löst also das Problem des demographischen Wandels in Deutschland nicht. Es verschärft es, weil die Zahl der Sozialhilfeempfänger steigt.

Bei diesen rosigen Aussichten frage ich mich, wie soll unsere Gesundheitsversorgung auch in Zukunft auf diesem hohen Niveau wie heute finanziert werden? Werden meine Kinder die teure, aber lebensrettende Maßnahme nur erhalten, wenn sie privat versichert sind, weil staatliche Krankenkassen finanziell stark eingeschränkt sind? Oder wird – wer es sich leisten kann – für solche Maßnahmen ins Ausland fahren?

Wie wird meine eigene Altersversorgung finanziert werden, wenn weder Rücklagen noch Beitragszahler in ausreichender Menge vorhanden sind?

Jugendarbeitslosigkeit ist bis jetzt aus den Ländern Südeuropas und den Maghrebstaaten als Problem bekannt. Werden meine Kinder ähnlich positive Zukunftsperspektiven haben, wie ich es am Ende meiner Schulzeit hatte oder müssen sie Deutschland verlassen, um Arbeit zu finden?

Notwendig wäre wohl ein krasser Politikwechsel. Er müsste starke Veränderungen in der Ausgaben-, Steuer- und Einwanderungspolitik enthalten. Stelter macht dazu diverse Vorschläge und spricht in diesem Zusammenhang von einem „Bündnis für Zukunft und Nachhaltigkeit“, das sich bilden müsste.

Das wäre eine Möglichkeit. Die andere Möglichkeit wäre Auswandern. Ich war eine Woche mit meinem Sohn im Krankenhaus, weil er eine Lungenentzündung hatte. Die Zeit habe ich genutzt, um ein Länder-Ranking zu erstellen. Anhand von 15 Indikatoren und den Statistiken des OECD-Ländervergleichs habe ich versucht, die Zukunftsfähigkeit einzelner Staaten zu ermitteln. Meine Indikatoren waren unter anderem

  • Ausgaben für Forschung- und Entwicklung
  • Bildungserfolge
  • Anzahl der angemeldeten Patente pro 1000 Einwohner
  • Gesundheitsversorgung
  • Geburtenrate
  • Verschuldung
  • Ausgaben für Bruttoanlageninvestitionen
  • Wirtschaftswachstum
  • Abgabenlast der Arbeitnehmer
  • Produktivität
  • Regelungen für Einwanderung

Vorne lagen in meinem Ranking Kanada und Neuseeland gefolgt von Norwegen und der Schweiz….

1 https://www.nytimes.com/2018/12/07/opinion/merkel-germany-christian-democrats.html

2 Stelter, D. (2018): Das Märchen vom reichen Land, 3. Auflage

3 Nachhaltigkeitsranking der Europäischen Kommission, Stiftung Marktwirtschaft

4 OECD-Ländervergleich

5 https://www.welt.de/wirtschaft/article186717632/Beratungsprofi-In-Deutschland-kommt-die-Autoindustrie-und-dann-lange-nichts.html (25.2.2019)

6 Handelsblatt (2.12.2018)

7 https://www.faz.net/aktuell/finanzen/finanzmarkt/die-verschuldung-in-der-welt-15375440.html (2.3.2019)

8 https://www.tagesschau.de/inland/fluechtling-arbeitsmarkt-103.html (5.3.2019)

9 https://www.boeckler.de/wsimit_2015_05_hoehne.pdf

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By Dag
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