KINDERKOMMAZUKUNFT Was tun für die Zukunft unserer Kinder ?!

Warum reden eigentlich alle über Migration?

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Neulich hab ich mich mit zwei Freundinnen über das Thema Migration und die AfD unterhalten. Eine zentrale Fragestellung in diesem Gespräch war: Warum spielt das Thema Migration in der gesellschaftlichen und politischen Debatte so eine zentrale Rolle? Was hat sich denn überhaupt konkret verändert in den letzten Jahren?

Weil uns in unserem Gespräch die Zeit ausging, konnten wir nicht allzu lange darüber reden. Deshalb schreib ich meine Gedanken jetzt noch mal auf.

Aus meiner Sicht hat sich schon einiges verändert. Und ich sehe auch die Notwendigkeit darüber zu reden und – ergebnisoffen – nach Lösungen für entstandene Probleme zu suchen.

Ein für mich sehr wichtiges Thema in diesem Zusammenhang ist der zunehmende Antisemitismus durch muslimische Zuwanderung. Es ist völlig klar, dass es auch unter der ursprünglichen deutschen Bevölkerung antisemitische Einstellungen gibt. Anteilsmäßig ist er jedoch in islamisch geprägten Bevölkerungsgruppen kulturell und geschichtlich bedingt deutlich stärker vertreten. Mich bedrückt, wenn Juden sich in Berlin Neukölln (wo hauptsächlich Menschen mit islamisch-arabischem Hintergrund leben) nicht mehr trauen, ihre Kippa zu tragen. So schreibt auch Dr. R. Korenzecher, Herausgeber der jüdischen Rundschau1, es sei vor dem Hintergrund deutscher Täterschaft ungeheuerlich, wie gleichgültig und sogar wohlwollend der gegenwärtigen Bedrohung jüdischen Lebens in Westeuropa durch die Zuwanderung von Muslimen entgegengesehen werde. Er schreibt weiter, es sei nicht hinnehmbar, dass 70 Jahre nach der schlimmsten Tragödie am jüdischen Volk, von „Politikern wie  Steinmeier, Nahles oder Gabriel […] gewalttätiger, islamischer Judenhass eingelassen wird.“ Er beklagt weiter die „Bagatellisierung der beinahe täglichen und nahezu ausschließlich von Muslimen auf unseren Straßen begangenen Messerangriffe auf alles und jeden“.

Berichte dieser Art sind keine Einzelfälle, aber der Aufschrei in der Bevölkerung bleibt weitgehend aus. Ich denke, aus unserer geschichtlichen Verantwortung heraus, aber auch aus rein moralisch-ethischen Gründen, ist schon allein dieses Thema etwas, worüber geredet, geschrieben und diskutiert werden muss.

Ein weiteres Thema, das durch die Zuwanderung für die Menschen an Bedeutung gewonnen hat, ist das Thema innere Sicherheit. Zwischen 2007 und 2015 sank die Kriminalität in Deutschland. Das hat in erster Linie nichts damit zu tun, dass wir Deutschen immer friedlicher werden, sondern vor allem damit, dass die deutsche Bevölkerung altert. In allen Bevölkerungen der Welt stellen junge Männer den Bevölkerungsteil mit dem größten Gewaltpotential dar. Unter den Zuwanderern der letzten Jahre ist aber gerade dieser Bevölkerungsteil der größte. 37,2 Prozent der Zuwanderer gehören dieser problematischen Alters- und Geschlechtsgruppe an. Unter Maghrebinern und Afrikanern aus Staaten südlich der Sahara sind es sogar noch mehr.2 In der deutschen Gesellschaft liegt dieser Wert bei unter 15 Prozent.

Wenn man also anerkennt, dass das Gewaltpotential innerhalb der Zuwanderer besonders hoch ist, hat das nichts mit Rassismus zu tun, sondern schlichtweg mit einer Altersstruktur und einer Geschlechterverteilung, die Gewalt begünstigen.

Seit 2015, also dem Jahr in dem die Zuwanderung stark zugenommen hat, stieg nämlich das Gewaltpotential in den meisten Bundesländern wieder. Die ZEIT schreibt, dass 14 von 16 Bundesländern melden: Ohne die Straftaten von tatverdächtigen Zuwanderern wäre die Gewaltkriminalität 2016 entweder weiter gesunken oder zumindest nicht gestiegen.

Unter „Zuwanderern“ versteht die Polizeistatistik Asylbewerber mit Duldung und Menschen ohne Aufenthaltsrecht. Alle anderen Menschen mit Migrationshintergrund tauchen nicht in dieser Statistik auf. Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht wurden in der Statistik herausgerechnet. Denn diese Straftaten können ja von Deutschen gar nicht begangen werden.

Zuwanderer waren 2016 überdurchschnittlich an der gesamten registrierten Kriminalität beteiligt. Obwohl sie in der Regel nur zwischen 0,5 und 2,5 Prozent der Wohnbevölkerung in einem Bundesland ausmachen, stellten sie bis zu 10 Prozent aller tatverdächtigen Straftäter.

Besonders als Mutter einer Tochter finde ich den hohen Anteil der Tatverdächtigen Zuwanderer in der Kategorie „Vergewaltigung und sexuelle Nötigung“ beklemmend. Er beträgt 14,9 Prozent.2 Letztes schlimmes Beispiel ist die Gruppenvergewaltigung am 14. Oktober in Freiburg an der mindestens sieben Syrer und ein Deutscher beteiligt waren. Seit dem Jahr 2015 ist die Zahl der Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen um fast 40 Prozent  von 7022 auf 11282 (2017)  gestiegen. Der Anteil der Nicht-deutschen Tatverdächtigen liegt bei über 50 Prozent.8

Die erhöhte Anzahl von Straftaten äußert sich auch in den Gefängnissen, die an die Grenze ihrer Kapazitäten stoßen. Die Stuttgarter Zeitung berichtet, dass die Zahl der Ausländer in Baden-Württembergs Gefängnissen ein neues Rekordhoch erreicht habe. Das Justizministerium gab an, dass zwischen 2002 und 2015 die Gefangenenzahlen kontinuierlich gesunken seien. Seit 2015 habe sich die Zahl der Gefangenen in den Vollzugsanstalten sprunghaft um 30 Prozent erhöht.3

Inzwischen hat die Politik zwar darauf reagiert. Die Wiederholung von Extremfällen wie die Silvesternacht in Köln konnte durch präventive Maßnahmen verhindert werden. In allen Bundesländern wurden in den letzten Jahren massiv neue Polizisten eingestellt. Das gleiche gilt für das Justizwesen. Das kostet den Staat viel Geld – die Anzahl der Gewalttaten geht aber bisher nicht zurück.

Mein letzter Punkt, der in dieser Diskussion nicht fehlen darf, ist das Thema Integration.

Wir hatten schon vor 2015 ungelöste Probleme beim Thema Integration. Obwohl die meisten Türken inzwischen in der dritten oder sogar vierten Generation hier leben, gibt es nach wie vor große Schwierigkeiten. So sind zum Beispiel 2010 über 42 Prozent der Bewerber auf eine Ausbildungsstelle aus Familien ohne Migrationshintergrund erfolgreich gewesen, aber lediglich 20 Prozent der Bewerber mit einem türkisch-arabischen Hintergrund.4 Auch bei der Zahl der ausländischen Strafgefangenen stellen die Türken den größten Anteil.3 Hier schaffen wir es also seit mehreren Jahrzehnten nicht, unseren türkischen Mitbürgern ein gleichberechtigtes Leben in Deutschland zu ermöglichen. Dieses Problem wird aber sicher nicht kleiner, wenn die Migranten mehr werden.

Grundsätzlich kommt mit der Zuwanderung aus arabischen und afrikanischen Ländern eine Bevölkerungsgruppe zu uns, die aus Staaten kommt, in denen keine Gleichberechtigung von Mann und Frau herrscht, keine Trennung von Staat und Kirche und der Schutz der Umwelt so gut wie keinen Platz im öffentlichen Leben hat. Das sind neben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Dinge, die mir persönlich sehr wichtig sind. Frauenrechte und Säkularisierung sind beides Entwicklungen, für die unsere Gesellschaft mehrere Jahrhunderte gebraucht hat. Der Umweltschutz ist da vergleichsweise jung und unvollkommen. Ich halte es für unrealistisch, dass Menschen, die in diesen Bereichen bisher überhaupt keine Erfahrung gemacht haben, nur weil sie jetzt in Deutschland sind, schnell umdenken. Das kann ich übrigens auch verstehen. Wenn ich mir vorstelle, ich würde als Flüchtling in ein arabisches Land kommen, wäre ich zwar dankbar dort aufgenommen zu werden. Deshalb würde ich sicherlich aber trotzdem nicht akzeptieren, dass Frauen weniger Rechte haben und die Religion mir sagt, was richtig und was falsch ist.

Migrationsforscher gehen davon aus, dass Integration nur gelingen kann, wenn die Anzahl der zu Integrierenden bei weniger 10 Prozent liegt. Menschen mit Migrationshintergrund machen in Deutschland im Moment laut des Statistischen Bundesamts 23,4 Prozent an der Gesamtbevölkerung aus. Ein Mensch hat einen Migrationshintergrund, wenn er oder sie selbst oder mindestens ein Elternteil nicht mit deutscher Staatsangehörigkeit geboren wurde. Natürlich sind bei diesen 23,4 Prozent auch sehr viele hervorragend integrierte Menschen dabei. Allerdings stieg der Anteil allein von 2015 auf  2016 um 8,5 Prozent. Von 2017 auf 2018 stieg die Zahl immerhin noch um 4,4 Prozent. Und diese Zahl steigt weiter, selbst wenn die Zuwanderung stark reduziert würde, weil die deutsche Gesellschaft altert – die Ursprungsdeutschen sterben also weg. In Westdeutschland beträgt der Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund bei den unter 6-Jährigen 42 Prozent. In vielen größeren Städten beträgt dieser Anteil bis zu 70 Prozent.9 Das heißt, die Integrationsleistung, die unsere Kinder vollbringen müssen, ist um einiges größer, als die Aufgabe, vor der wir uns heute sehen. Und am Beispiel der türkischen Migranten sehen wir, dass es nicht zwangsläufig so ist, dass Menschen, die schon hier aufgewachsen sind, keine Integrationsprobleme haben.

Aus all den jetzt genannten Zahlen geht für mich hervor, dass die Aufnahme der vielen schon bisher zu uns gekommenen Menschen in unsere Gesellschaft eine sehr schwere Aufgabe darstellt. Und mit Aufnahme meine ich nicht, dass sie ein Dach über dem Kopf haben und etwas zu essen, sondern dass sie als gleichberechtigte Bürger mit guten Zukunftsperspektiven hier leben können. Der deutsche Staat gibt jetzt schon über 40 Mrd. Euro für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen im Jahr aus. Die Kosten für die oben erwähnten zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen sind hier nicht mit eingerechnet. Zum Vergleich: Die Gesamten Ausgaben für die Infrastruktur in Deutschland (Straßenbau, Wasserstraßen, Eisenbahn, Luftfahrt) betrugen 2016 etwas mehr als 24 Mrd. Euro.7 Deutschland hinkt bei der Digitalisierung im europäischen Vergleich hinten an. Deutschland liegt beim Anteil der Ausgaben für Bildung am BIP weltweit auf Rang 74.6 Die selbstgesteckten Klimaziele verpasst Deutschland – nicht zu Letzt auch deshalb, weil die Energiewende teuer ist. Geld ist auch im reichen Deutschland eine knappe Ressource.

Man kann trotz allem – dem zunehmenden Antisemitismus, der steigenden Kriminalität, den Schwierigkeiten mit der Integration und den damit verbundenen Kosten zum Schluss kommen, dass die deutsche Gesellschaft aus humanitären Gründen diese Opfer bringen muss. Das meine ich jetzt nicht zynisch. Ich finde diese Haltung legitim und auch bewundernswert. Was man aber aus meiner Sicht nicht darf, diese Probleme totschweigen oder sie bagatellisieren. Das hat aber in Medien und Politik sehr lange stattgefunden. Ich denke, das nicht Benennen der Probleme hat die AfD erst möglich und stark gemacht. So sieht es auch der eingangs zitierten Herausgeber der jüdischen Rundschau, wenn er die große Koalition dafür verantwortlich macht, dass „die Wählerzustimmung für die neue Opposition [die AfD] drastisch steigt trotz der dort unzweifelhaft zunehmenden rechtslastigen Unapetitlichkeiten.“1

1 Jüdische Rundschau, Oktober 2018 Nr.10 (50)

2 https://www.zeit.de/2017/17/kriminalitaet-fluechtlinge-zunahme-gewalttaten-statistik

3 https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.immer-mehr-fluechtlinge-im-gefaengnis-zuwanderung-in-den-knast.c1e8df04-1ca5-41c6-bb31-0c65d66f39d2.html

4 http://www.migazin.de/2012/01/09/keine-chancengleichheit-fur-turken-und-araber/

5 https://www.zeit.de/gesellschaft/2018-08/migration-deutschland-migrationshintergrund-bevoelkerungsanteil-statistisches-bundesamt

6 https://www.laenderdaten.de/bildung/bildungsausgaben.aspx

7 https://www.deutschlandinzahlen.de/tab/deutschland/infrastruktur/verkehr-und-transport/ausgaben-fuer-den-verkehr

8 https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/PolizeilicheKriminalstatistik/PKS2017/InteraktiveKarten/04VergewaltigungSexNoetigung/04_VergewaltigungSexNoetigung_node.html

9 https://www.welt.de/politik/deutschland/article167936280/So-rasant-wird-Deutschland-zur-Migrationsgesellschaft.html

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1 comment

  • Guten Tag,

    Migration ist ein Dauerthema, welches uns noch lange beschäftigen wird. Die Linke ist einigermaßen verzweifelt, kann sie den Aufstieg der AfD nicht stoppen. Nichts funktioniert: Weder die Verbannung in die rechte „Schmuddelecke“ noch das „Entlarven“. Es ist keine Problemlösung, wenn man mit einer „Hypermoral“ an die Sache herangeht. Mit „Hypermoral“ löst man keine Probleme. Und mit „political correctness“ auch nicht.

    Die erste Lebenslüge der Linken ist folgende: Selbst sind viele Linke aus den Kirchen ausgetreten und glauben jetzt an gar nichts. Atheisten und Agnostiker. Laut ihrer Meinung sind alle Religionen gleich, egal ob Christentum, Judentum oder Islam. Alle glauben an denselben Gott, alles ist gleich. Wie es Linke gerne haben: „One World – One Nation“ Leider ist es aber nicht so einfach. Während man das Christentum und das Judentum als Religion bezeichnen kann, ist der Islam eine Ideologie im Kleide einer Religion. Das Christentum hatte eine Reformation. Martin Luther ist das Stichwort. Wir haben die Trennung von Staat und Kirche. Trennung von Staat und Kirche kennt der Islam nicht. Im Koran stehen die heiligen Gesetze, die direkt von Allah kommen und unveränderlich gültig sind. Ein islamischer Staat ist immer ein Gottesstaat. Die Türkei ist eine Ausnahme. Der Islam greift sehr stark in das tägliche Leben seiner Gläubigen ein. Wer den Islam kritisiert oder sogar verlässt, der ist ein Apostat und darf/muss getötet werden. Daran sehen wir, dass der Islam gar nicht unter das GG passt. Er kann nicht die Religionsfreiheit für sich in Anspruch nehmen, solange Tötungsbefehle (die Ungläubigen sollen getötet werden) im Koran stehen.

    Dies war nur eine kleine Einführung in das Thema.

    Zur aktuellen Debatte empfehle ich folgende Bücher:

    1) Michael Ley Die letzten Europäer / Das neue Europa 100 Seiten 10 €

    2) Markus Vahlefeld Macht hoch die Tür Das System Merkel und die Spaltung Deutschlands 16 €

    MFG

    KFB

By Dag
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